Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) ist der „Vereinbarung über den Informationsaustausch und die Beteiligung der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze“ (kurz: Mobilfunkvereinbarung) beigetreten. Diese Vereinbarung ist bereits 2001 zwischen den drei kommunalen …
Der jetzt erschienene 10. Bericht der Bundesregierung fasst die Forschungsergebnisse und Forschungsvorhaben in Bezug auf die Emissionsminderungsmöglichkeiten der gesamten Mobilfunktechnologie sowie in Bezug auf gesundheitliche Auswirkungen zusammen. Auf Grund eines …
Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist politisch gewollt: Die Bundesregierung hat in ihrer Digitalstrategie das Ziel formuliert, dass möglichst überall eine moderne Mobilfunkversorgung zur Verfügung stehen soll. Die Lizenzbedingungen für …
Anlaufstellen für Verantwortliche in Landkreisen und Kommunen Unterstützung der Kommunen beim Mobilfunknetzausbau Umgang mit Konflikten vor Ort Die Bundesregierung hat den Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur weit oben auf ihrer Agenda stehen. …
Die kommunalen Spitzenverbände, das sind der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund, und die Mobilfunknetzbetreiber haben jetzt ihre Handreichung zur Mobilfunkvereinbarung neu vorgelegt. Das Dokument …
Der Mobilfunknetzausbau läuft in den meisten Kommunen nach dem bewährten Verfahren der kommunalen Abstimmung. Dabei können die Kommunen bei der Standortsuche auf Basis eines Suchkreises und des mit den kommunalen …
Die Mobilfunknetzbetreiber halten die freiwillige Selbstverpflichtung, die sie 2001 gegenüber der Bundesregierung abgegeben haben, ein. Das ist das Ergebnis der turnusmäßigen Überprüfung von unabhängigen Gutachtern. Für den Bereich „Kommunikation und …
Die Mobilfunknetzbetreiber haben im Februar 2020 ihre freiwillige Selbstverpflichtung aus dem Jahr 2001 um das Thema Kleinzellen ergänzt. Die Netzbetreiber sagten hierin zu, dass sie gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden …
Vereinzelt gibt es in Deutschland Kommunen, die mit sogenannten 5G-Moratorien den Ausbau der 5G-Netze in ihrer Kommune verhindern wollen. Dazu werden in den Räten entsprechende Beschlüsse gefasst. Wir haben Ralph …
Das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur (BMVI) formuliert den Anspruch für die Versorgung Deutschlands mit mobiler Kommunikation so: Notwendig seien Mobilfunknetze, in denen unterbrechungsfreies Telefonieren und die klassische Nutzung von …
