• Regelmäßig überprüft das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu), inwieweit die Mobilfunk-Netzbetreiber die von ihnen abgegebene Selbstverpflichtung einhalten, die Öffentlichkeit transparent über den Mobilfunkausbau zu informieren und beim Ausbau ihrer Netze eine enge Abstimmung mit den Städten und Gemeinden vor Ort vorzunehmen.
• Das jüngste Gutachten für die Jahre 2023 und 2024 belegt: Die Abstimmung klappt weitgehend reibungslos, die dafür etablierten Prozesse und Verfahren haben sich bewährt. Insgesamt fühlen sich die Verantwortlichen in den Kommunen durch die Mobilfunknetzbetreiber gut informiert.
• Auch die Informationsangebote der Mobilfunknetzbetreiber sowie des Informationszentrums Mobilfunk wurden untersucht. Wie schon in den Vorjahren wurden diese Angebote im Gutachten positiv bewertet.

Seit 2002 führt das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) aus Berlin in zweijährigem Turnus Umfragen in Städten und Gemeinden zur Umsetzung der freiwilligen Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber durch. Mit der Selbstverpflichtung haben sich die Netzbetreiber schon im Jahr 2001 gegenüber der Bundesregierung verpflichtet, eine Reihe von Kommunikations- und Beteiligungsmaßnahmen umzusetzen. Diese Maßnahmen beinhalten die Verbesserung von Sicherheit und Verbraucher- und Gesundheitsschutz, die Bereitstellung von Informationen ein mehrstufiges Verfahren, um die Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze zu beteiligen. Die Veröffentlichung von Informationen findet auf den eigenen Kanälen der Netzbetreiber statt, aber auch nicht zuletzt hier auf www.informationszentrum-mobilfunk.de. Das übergeordnete Ziel ist, die öffentliche Diskussion zum Thema Mobilfunkausbau zu versachlichen und Maßnahmen zur Verbesserung des Verbraucherschutzes zu implementieren.

Die Difu-Gutachten haben wiederum das Ziel zu überprüfen, inwieweit die Selbstverpflichtung umgesetzt und eingehalten wird. In der jüngsten Folge unseres Podcasts „MobilfunkTalk“ sprechen wir mit Theresa Hohmann vom Deutschen Institut für Urbanistik. Sie ist dort die Projektleiterin für das Jahresgutachten, das zuletzt für die Jahre 2023/2024 veröffentlicht wurde. In unserem Gespräch beleuchten wir die Hintergründe dieses Gutachtens und welche Erkenntnisse sich daraus ableiten lassen.

Zwei Methodik-Bausteine

Die Projektleiterin erklärt zunächst den methodischen Ansatz des Gutachtens: Die Methodik setzt sich aus zwei Bausteinen zusammen. Der eine betrachtet, wie die Kommunikation und die Partizipation zwischen den Mobilfunknetzbetreibern und den Städten und Gemeinden in Deutschland funktioniert. Sie basiert auf einer online durchgeführten „Kommunalbefragung“. Der zweite Baustein des Gutachtens beschäftigt sich mit der Bereitstellung von Informationen für Verbraucherinnen und Verbrauchern und für die breite Öffentlichkeit durch die Mobilfunknetzbetreiber. Dieser Teil basiert auf einer Sichtung und Bewertung der verschiedenen angebotenen Materialien – beispielsweise Flyer, Broschüren, Webseiten, aber auch YouTube-Videos und Podcast-Folgen.

Das jüngste Difu-Mobilfunkgutachten für 2023/2024 finden Interessenten auf der Website des Difu.

Vorgehensweise bei der Kommunalbefragung

Die Befragung in den Städten und Gemeinden fand online im Zeitrahmen von rund zwei Monaten statt. Von den rund 11.000 Kommunen in Deutschland wurde alle Städte mit mehr als 20.000 Einwohnern sowie eine repräsentative Auswahl von 1.000 Kommunen mit weniger als 20.000 Einwohnern an der Befragung beteiligt. Da es insgesamt 723 Städte größer 20.000 Einwohner gibt, hat das Difu somit insgesamt 1.723 Online-Fragebögen versendet.

Die angeschriebenen Städte und Gemeinden hatten dann ungefähr acht Wochen Zeit, den Online-Fragebogen auszufüllen. Die Beteiligung lag bei über 23 Prozent und lässt somit repräsentative Rückschlüsse auf den Beteiligungsprozess auf den kommunalen Beteiligungsprozess zu.

Vorgehensweise bei der Bewertung der Informationsangebote

Wie Theresa Hohmann erklärt, basiert der zweite Teil des Gutachtens auf einer Sichtung und Bewertung der unterschiedlichen Informationsangebote und -formate, die die Mobilfunknetzbetreiber der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen. Neben Kriterien wie Verständlichkeit, Vollständigkeit und medialer Umsetzung wurde im aktuellen Gutachten auch die Barrierefreiheit digitaler Angebote wie Webseiten untersucht.

Entwicklungen und Herausforderungen

Das zuletzt veröffentlichte Difu-Jahresgutachten war das 13. Gutachten seiner Art. Dabei ist über die Jahre zu beobachten, dass die Teilnahme durch Städte und Gemeinden leicht rückläufig ist. Erklärungsansätze für diesen Rückgang sind unter anderem Arbeitsüberlastung der Zuständigen in den Kommunen, aber auch, dass die sogenannte Kommunalabstimmung sich mittlerweile etabliert hat und überwiegend reibungslos funktioniert.

Klares Ergebnis des Gutachtens: Die verantwortlichen Personen in Städten und Gemeinden fühlen sich durch die Mobilfunknetzbetreiber gut informiert, wenn es um den Aufbau neuer Sendeanlagen oder um Ausbau oder Erweiterung bestehenden Mobilfunkstandorte geht.

Früher, so die Projektleiterin, gab es insgesamt mehr Reibungspunkte und Konflikte. Dass sich dies stark beruhigt hat, sei auf jeden Fall eine gute Nachricht. Auch der Austausch zwischen Netzbetreibern und Städten und Gemeinden, wenn beispielsweise eine Alternative für einen vorgeschlagenen Mobilfunkstandort gesucht werden soll, funktioniere sehr gut und reibungsarm. Dies sei auch der Tatsache zu verdanken, dass bestimmte Abläufe und Prozesse mittlerweile standardisiert und etabliert seien.

Konflikte gebe er nur noch in Einzelfällen – häufig drehen sie sich um das Landschafts- beziehungsweise Stadtbild. Dann werde aber üblicherweise eine einvernehmliche Lösung zwischen den Beteiligten gefunden.

Podcast, Webseite und weitere Informationsangebote informieren über Mobilfunk

Die Informationsangebote der Mobilfunkunternehmen sowie des Informationszentrums Mobilfunk, das die hier vorliegende Website betreibt, den Podcast „MobilfunkTalk“ produziert und auch weitere Info-Angebote wie Broschüren oder YouTube-Videos aufbereitet, stehen im Fokus des zweiten Teils des Difu-Gutachtens. Wie schon in früheren Difu-Gutachten werden diese Informationsangebote auch im aktuellen hoch bewertet. Das Angebot des Informationszentrums Mobilfunk habe alle Bewertungskriterien sehr gut erfüllt. „Wir sehen, dass es sehr viele Informationen bereitstellt mit unterschiedlichen Medien. Es gibt sehr viele YouTube -Videos zu aktuellen Themen, die auch immer wieder neu erstellt werden – und eben auch die Podcast-Folgen“, lobt Theresa Hohmann. Gerade YouTube-Videos und Podcast-Folgen zeigten, so die Expertin des Difu, dass das Angebot auch neue Kommunikationswege nutze, um möglichst viele Menschen zu erreichen. Die Webseite wiederum erfülle auch die geforderte Barrierefreiheit – zum Beispiel, indem Bildbeschreibungen die abgebildeten Inhalte auch für Menschen mit eingeschränkter Sehkraft zugänglich machen.

Und damit schließt sich an dieser Stelle der Kreis – genau die Webseite, die Sie gerade lesen, und/oder die Podcast-Folge, die Sie sich anhören, werden vom Difu-Jahresgutachten positiv bewertet. Dieses Ergebnis des Gutachtens freut uns natürlich ganz besonders.

Veröffentlicht am 12.06.2025