Neunter Emissionsminderungsbericht der Bundesregierung

Der jetzt erschienene 9. Bericht der Bundesregierung fasst die Forschungsergebnisse und Forschungsvorhaben in Bezug auf die Emissionsminderungsmöglichkeiten der gesamten Mobilfunktechnologie und in Bezug auf gesundheitliche Auswirkungen zusammen. Das Fazit: Auch auf der Basis der neueren Ergebnisse könne festgestellt werden, dass durch die geltenden Grenzwerte der 26.BImSchV die Bevölkerung ausreichend vor gesundheitlichen Auswirkungen hochfrequenter elektromagnetischer Felder geschützt sei. Um die fachlichen Grundlagen für die Risikobewertung weiter zu verbessern, werde das Bundesumweltministerium auch zukünftig Ressortforschung zu konkreten Fragestellungen initiieren, damit etwa die Datenlage hinsichtlich neuer Technologien wie 5G gezielt verbessert werde. Der Bericht umfasst den Zeitraum von September 2018 bis August 2020.
 

Laut Bericht verfolgen die Forschungsaktivitäten des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) einen breiten und umfassenden Ansatz. Die Exposition durch neue Entwicklungen im Bereich Mobilfunk werde möglichst frühzeitig erfasst. Daneben ist sei ebenso wichtig, die Grundlagenforschung zu stärken. Die Mobilfunkstrategie der Bundesregierung sieht hierzu vor, dass eine kontinuierliche öffentliche Forschungsförderung im Bereich der Begleitforschung, insbesondere zu Themen mit Bezug auf die elektromagnetischen Felder des Mobilfunks, eingerichtet werden soll.
 

Die Einhaltung der freiwilligen Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber wird in dem Bericht positiv bewertet: „Erfreulich ist die geringe Anzahl der Konfliktfälle mit den Kommunen bei der Standortplanung, die kontinuierlich abnehmen.“ Der Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur gehöre zu den wichtigen politischen Zielen der Bundesregierung. Die Versorgung der Bevölkerung mit mobil nutzbaren Sprach- und Datendiensten sei auch wichtiger Baustein für die Schaffung und Erhaltung gleichwertiger Lebensverhältnisse innerhalb der Bundesrepublik und relevant für den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit. Um dem vorbeugenden Gesundheitsschutz Rechnung zu tragen, sei es wichtig, den Strahlenschutz und entsprechende Vorsorge im Zuge einer umwelt- und gesundheitsbewussten Digitalisierung zu beachten. Es gehe darum, nur so viele Felder wie notwendig zu nutzen bei voller Entwicklung aller technischen Möglichkeiten. Von besonderer Bedeutung erweisen sich hierbei die Entwicklungen neuer Mobilfunkstandards.

Estellt 16.03.2021