Europa, 5G und der Schutz der Gesundheit

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat in einem aktuellen Übersichtspapier die europäischen Regelungen für den Schutz der Bevölkerung von nicht-ionisierender Strahlung zusammengestellt. In dem Papier wird die vorrangige Bedeutung des Gesundheitsschutzes hervorgehoben: Die EU-Kommission setze die Sicherheit der Bürger an erste Stelle. Jegliche Gefahren, die von neuen Technologien ausgehen, müssten einer sachgemäßen Bewertung unterzogen werden.

In dem Papier wird erläutert, dass mit der Empfehlung 1999/519/EG des Rates zum Schutz der Bevölkerung vor elektromagnetischen Feldern entsprechend den Richtlinien der Internationalen Kommission für den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (ICNIRP) die Expositionsgrenzwerte der EU für die Allgemeinheit immer um mindestens das 50-Fache unter den Werten liegen, die nach internationalen wissenschaftlichen Erkenntnissen eine Auswirkung auf die Gesundheit vermuten lassen.

Im März 2020 hat die ICNIRP neue Richtlinien veröffentlicht, die nach 20 Jahren, basierend auf einer umfangreichen Überprüfung der wissenschaftlichen Erkenntnisse sowie einer öffentlichen Konsultation, die Eignung der bestehenden Grenzwerte für elektromagnetische Felder bestätigen, mit geringen Anpassungen der Messmethoden und der Grenzwerte zum Schutz vor höheren 5G-Frequenzen. Die Europäische Kommission analysiere die Erkenntnisse der ICNIRP nun sorgfältig und werde die Situation in Bezug auf die Empfehlung des Rates aus dem Jahr 1999 auf der Grundlage einer Überprüfung durch ihre einschlägigen wissenschaftlichen Ausschüsse erneut untersuchen. Es wird erwartet, dass die Gesamtexposition nach dem Ausbau der 5G-Netze mit den aktuellen Werten vergleichbar sei und deutlich unterhalb der auf internationaler Ebene festgelegten und auf EU-Ebene empfohlenen sicheren Expositionsgrenzwerte für die Bevölkerung liegen werde.