Bundesregierung unterstützt Kommunen bei Fragen rund um 5G

Die Bundesregierung will Städte und Gemeinden beim Mobilfunkausbau umfassend unterstützen: Gerade in der Corona-Krise zeige sich, wie wichtig leistungsfähige digitale Infrastrukturen seien. Mit einem Fragen- und Antworten-Katalog wollen die Bundesministerien für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sowie für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) die Kommunikation aktiv unterstützen.

Um den jetzigen Mobilfunkstandard 4G flächendeckend zu ermöglichen, müssten gerade im ländlichen Raum weitere Sendemasten errichtet werden. Zudem erfordere auch 5G die Errichtung neuer Sendeanlagen. Beim Ausbau der Infrastruktur komme den Kommunen eine wichtige Aufgabe zu, so ein gemeinsames Schreiben von BMVI und BMU.

Wichtig sei ein gesellschaftlicher Dialog über die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung sowie der Vernetzung der Gesellschaft. Die Ministerien wollen „die Urteilsfähigkeit der an der Diskussion Beteiligten schärfen, um besser zwischen wissenschaftlich fundierten Erkenntnissen und bloßen Behauptungen unterscheiden zu können“, heißt es in dem Schreiben von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) an die Kommunen.

Die Politik erkenne auf der einen Seite die Bedeutung von 5G, gleichzeitig würden mögliche Bedenken über gesundheitliche Auswirkungen aktiv aufgegriffen. In dem Brief betonen die Minister: „Wo noch Fragen offen sind, wird die Bundesregierung auch künftig Forschung unterstützen und veranlassen sowie über den gesetzlichen Rahmen sicherstellen, dass der Ausbau umsichtig auf Grundlage der aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse erfolgt.“ In dem Schreiben wird auf eine Sammlung von Fragen und Antworten zum Thema 5G verwiesen.