Neue Mobilfunk-Dokumentation des Deutschen Städte- und Gemeindebundes

Mit der jetzt veröffentlichten Dokumentation zum Thema Mobilfunk will der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) die Kommunen über aktuelle Entwicklungen im Bereich Mobilfunk informieren. Unter dem Titel „Mobilfunk – Gestern – Heute – Morgen“ zeigt die Dokumentation die Entwicklung und die Bedeutung der mobilen Kommunikation ebenso auf wie zu erwartende technologische Entwicklungen. Die Dokumentation richtet sich vorrangig an kommunale Verantwortungsträger und versteht sich als Beitrag des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zur Schaffung von Transparenz und Informationshintergrund in der Diskussion um Mobilfunk.

Mit der Einführung des neuen zukunftsweisenden Mobilfunkstandards der 5. Generation würden mobilfunkgestützte Anwendungen in noch stärkerem Maße das tägliches Leben bestimmen und beeinflussen. Damit einher gehe eine Netzverdichtung, die Anzahl von Sende-Empfangseinheiten werde signifikant steigen. Der DStGB fordert in dem Dokument, dass die Netzverdichtung transparent und pragmatisch auf Basis der bewährten Beteiligungsprozesse erfolgen müsse: „Ein weitgehend unproblematischer und rascher Netzausbau wird jedoch nur gelingen, wenn die erprobten Kommunikationsroutinen zwischen Mobilfunkunternehmen und den Städten und Gemeinden an die neue Netzstruktur angepasst werden können“, heißt es in dem Dokument.

Das Abstimmungsverfahren müsse mit der Dynamik der Mobilfunktechnologie und der sie gestaltenden Rechtslage in einem Maße Schritt halten. Letztlich werde es darum gehen, einen Ausgleich zwischen den berechtigten Interessen der Mobilfunkbranche und denen der Städte und Gemeinden zu finden. Dazu werde es erforderlich sein, die Mobilfunkvereinbarung rechtssicher fortzuschreiben und in bestehende gesetzliche Regelungen einzubetten. Hierfür werde sich der Deutsche Städte- und Gemeindebund gegenüber der Bundesregierung und der Mobilfunkbranche einsetzen.

Quelle

https://www.dstgb.de/dstgb/Homepage/Publikationen/Dokumentationen/Nr.%20148%20-%20Mobilfunk%20-%20Gestern%20-%20Heute%20-%20Morgen/